AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen – HUiS
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Dirk Hochmal, Hochmal Unternehmensberatung & interkulturelle Services (HUiS), Zum Farmwinkel 17a, 38536 Meinersen (nachfolgend „HUiS“), und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (nachfolgend „Auftraggeber“). Verträge mit Verbrauchern sind nicht Gegenstand dieser Bedingungen.
(2) Sie gelten für Beratungs-, Management-, Trainings- und sonstige Dienstleistungen, soweit einzelvertraglich nichts anderes vereinbart ist. Individuelle Abreden haben Vorrang. Abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur bei ausdrücklicher Zustimmung.
§ 2 Leistungen und Vertragsschluss
(1) Art, Umfang, Zeitplan, Vergütung und etwaige Ergebnisse ergeben sich aus dem individuellen Angebot bzw. Vertrag. Angebote sind vorbehaltlich ausdrücklicher Bindung freibleibend.
(2) Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots in Textform oder durch beiderseitige Unterzeichnung zustande. Soweit gesetzlich zulässig, genügt Textform.
(3) Soweit nicht ausdrücklich ein bestimmter Erfolg geschuldet wird, handelt es sich um Dienstleistungen; eine bestimmte wirtschaftliche Wirkung wird nicht garantiert. Eine Übernahme organschaftlicher Verantwortung oder rechtlicher Vertretungsmacht bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
§ 3 Zusammenarbeit und Mitwirkung
(1) Der Auftraggeber stellt notwendige Informationen, Ansprechpartner, Zugänge und Entscheidungen rechtzeitig bereit und prüft bereitgestellte Informationen auf Vollständigkeit und Richtigkeit.
(2) Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung werden abgestimmt; nachweisbare Mehraufwände können bei entsprechender vertraglicher Grundlage zusätzlich vergütet werden.
§ 4 Vergütung und Aufwendungen
(1) Vergütung, Abrechnungseinheit, Leistungsnachweise und Fälligkeit ergeben sich aus dem Angebot. Alle Beträge verstehen sich zuzüglich gesetzlich geschuldeter Umsatzsteuer.
(2) Reise-, Übernachtungs- und sonstige Auslagen werden nur nach Maßgabe der vertraglichen Vereinbarung berechnet. Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar.
(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen, insbesondere § 288 BGB.
§ 5 Termine, Änderungen und Beendigung
(1) Terminänderungen und Absagen sollen unverzüglich in Textform mitgeteilt werden. Etwaige Ausfallhonorare, Mindestabnahmen und Kündigungsfristen bedürfen einer klaren Vereinbarung im Einzelvertrag.
(2) Die gesetzlichen Kündigungsrechte bleiben unberührt. Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung werden bereits erbrachte Leistungen und vereinbarte erstattungsfähige Aufwendungen nach Maßgabe des Gesetzes und Einzelvertrags abgerechnet.
§ 6 Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Beide Parteien behandeln als vertraulich bezeichnete oder ihrer Natur nach vertrauliche geschäftliche und technische Informationen vertraulich und verwenden sie nur für den Vertragszweck. Ausgenommen sind rechtmäßig bekannte, öffentlich zugängliche oder aufgrund rechtlicher Verpflichtung offenzulegende Informationen.
(2) Datenschutzrechtliche Pflichten bleiben unberührt. Soweit eine Auftragsverarbeitung vorliegt, schließen die Parteien vor Beginn eine gesonderte Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO.
§ 7 Arbeitsergebnisse und Nutzungsrechte
(1) Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber an ausdrücklich für ihn erstellten und übergebenen Arbeitsergebnissen die im Einzelvertrag vereinbarten Nutzungsrechte; ohne abweichende Vereinbarung ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für eigene interne Geschäftszwecke.
(2) Vorbestehende Methoden, Vorlagen, Werkzeuge, Datenmodelle, Softwarebestandteile und Know-how von HUiS bleiben bei HUiS. Eine Überlassung von Quellcode, Weitergaberechten oder exklusiven Rechten bedarf ausdrücklicher Vereinbarung.
(3) Rechte Dritter und Lizenzbedingungen bleiben unberührt.
§ 8 Haftung
(1) HUiS haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit; zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.
(2) Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(3) Eine betragsmäßige Haftungsobergrenze wird nicht pauschal festgelegt; diese sollte nach Leistungsart, Projektrisiko und Versicherungsschutz einzelvertraglich und anwaltlich abgestimmt werden.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit anwendbar.
(2) Ein Gerichtsstand wird nur im gesetzlich zulässigen Umfang vereinbart.
(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, gelten die gesetzlichen Regelungen; die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt.
TAB®-Unternehmerboards – AGB
Anbieter
Dirk Hochmal, Hochmal Unternehmensberatung & interkulturelle Services (HUiS), TAB®-Lizenzpartner
Zum Farmwinkel 17a, 38536 Meinersen (nachfolgend „Anbieter“).
§ 1 Geltung
(1) Diese Bedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB und den sonstigen in § 310 Abs. 1 BGB genannten Auftraggebern für die vertraglich vereinbarten Leistungen im Zusammenhang mit TAB®-Unternehmerboards.
(2) Individuelle Vereinbarungen und die konkreten Mitgliedschafts-/Leistungsvereinbarungen haben Vorrang. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen werden nur bei ausdrücklicher Zustimmung Vertragsbestandteil.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich verbindlich. Ein Vertrag kommt durch Annahme eines Mitgliedschaftsantrags oder Angebots in Textform zustande.
(2) Leistungsumfang, Board-Teilnahme, ergänzende Leistungen, Laufzeit und Kündigungsbedingungen richten sich nach dem individuellen Mitgliedschaftsvertrag. Verbindliche TAB®-Lizenzvorgaben bleiben zu berücksichtigen.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Preise und Leistungsumfang ergeben sich aus Mitgliedschaftsantrag oder Auftragsbestätigung. Beträge verstehen sich zuzüglich gesetzlich geschuldeter Umsatzsteuer.
(2) Rechnungen sind innerhalb von zehn Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart ist. Für Verzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere § 288 BGB.
(3) Aufrechnung und Zurückbehaltung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften; eine Beschränkung auf unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen darf zwingende Rechte nicht ausschließen.
§ 4 Vertraulichkeit im Unternehmerboard
(1) Die Teilnehmenden sollen Informationen aus den Board-Sitzungen vertraulich behandeln. Umfang, Ausnahmen, Sanktionen und etwaige Vertraulichkeitsverpflichtungen zwischen Teilnehmenden müssen im Mitgliedschaftsvertrag bzw. in gesonderten Board-Regeln geregelt werden.
(2) Der Anbieter gewährleistet keine bestimmten wirtschaftlichen Ergebnisse aus der Teilnahme. Die unternehmerischen Entscheidungen verbleiben bei den jeweiligen Teilnehmenden.
§ 5 Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung besteht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit und Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen besteht eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit gesetzlich vorgeschrieben.
(3) Die in der Vorlage vom Juli 2022 genannte pauschale Haftungssumme von 250.000 EUR wird nicht ungeprüft übernommen. Eine konkrete Haftungsobergrenze ist nach Versicherungsdeckung, Vertragsrisiko und TAB®-Vorgaben gesondert zu prüfen.
§ 6 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht. Ein Gerichtsstand kann nur im gesetzlich zulässigen Rahmen vereinbart werden.
(2) Datenschutzinformationen werden in der Datenschutzerklärung des tatsächlichen Vertragspartners bereitgestellt.
(3) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.